Olg Koblenz Urteile


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OLG München, Beschluss vom 24.08.2018: Löschung und Sperrung von Äußerungen auf Facebook

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Der Zugang zu den beiden Gebäuden des Oberlandesgerichts Koblenz ist barrierefrei möglich. Weitere Informationen finden Sie auf der folgenden Seite.

Nach dem am Januar in Kraft getretenen Landestranzparenzgesetz haben Sie Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen und Umweltinformationen, soweit diese Angelegenheiten der Justizverwaltung betreffen.

Ein Anspruch auf Auskunft zu einzelnen Rechtsstreitigkeiten oder sonstigen Rechtsangelegenheiten besteht nicht.

Nach oben Nach oben. Oberlandesgericht Koblenz. Kontakterfassung zum Infektions- und Gesundheitsschutz im Zusammenhang mit Covid Hinweise an die Öffentlichkeit und die Beteiligten eines Verfahrens anlässlich der Coronakrise.

Sie sind verpflichtet, diese in den Dienstgebäuden des Oberlandesgerichts Koblenz zu tragen. Anders verhält es sich bei Verfahren im Familienrecht und bei Kindschaftssachen.

Hier befindet sich das Oberlandesgericht als zweite Instanz zwischen dem Amtsgericht und dem Bundesgerichtshof. Handelt es sich indes um Strafverfahren, die in der Gerichtsbarkeit des Bundes liegen, wird das Oberlandesgericht als unteres Bundesgericht tätig.

In zweiter Instanz entscheidet das Oberlandesgericht im Zivilrecht über Berufungen gegen Urteile und Beschwerden landgerichtlicher Entscheidungen.

Ferner ist es in Familiensachen als zweite Instanz zuständig, wenn gegen Urteile der Amtsgerichte Berufung oder gegen Entscheidungen Beschwerde eingelegt wird.

In zweiter Instanz handelt das Oberlandesgericht zum einen als Revisionsinstanz, wenn Revision gegen Urteile eines Strafrichters oder eines Schöffengerichts eingelegt wird oder wenn es um Berufungsurteile des Landgerichts geht.

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Das Oberlandesgericht hat seinen Sitz auch dort selbst. Das Oberlandesgericht Koblenz ist mit seinem Senat für Staatsschutz-Strafsachen auch für saarländische Staatsschutz-Strafsachen zuständig.

Dies ergibt sich aus einem Staatsvertrag mit dem Saarland.

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